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25.06.2019, 18:41 Uhr
Erste konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Der Ortsvorsitzende der CDU Bad Belzig/ Wiesenburg (Mark) Tobias Paul gibt nach der ersten konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung einen Ausblick auf die kommende Politik.
Bad Belzig -

Liebe Fraktionsmitglieder,
liebe CDU-Mitglieder,
sehr geehrte Interessierte und Sympathisanten,

nach der heutigen ersten konstituierenden Sitzung der neuen Stadtverordnetenversammlung möchten wir Euch/Ihnen einen Überblick über die wichtigsten Beschlüsse bieten:

1. Der neue Stadtverordnetenvorsteher ist der alte: Ingo Kampf

2. Unsere drei CDU-Stadtverordneten Jana Stephan, Juliane Dschurny, Tobias Paul werden in den kommenden 5 Jahren eine Fraktionsgemeinschaft mit Jürgen Gottschalk vom "Bürgerbündnis Bad Belzig" bilden und damit 4 Abgeordnete stellen. (SPD 5, Wir vom Dorf/Gewerbeverein 4, Grüne 3, Freie Wähler 2, Linke 2, AfD 1, NPD 1)
Fraktionsvorsitzender: Tobias Paul
stellv. Fraktionsvors.: Jürgen Gottschalk

3. bei den freiwilligen Ausschüssen konnten wir unsere gut begründeten Ideen mit der Mehrheit durchsetzen:
a. Sozialausschuss (Jugend, Bildung, Sport, Kultur, Soziales) Vorsitz: Grüne

b. Finanzausschuss (Wirtschaft, Finanzen, Bau, Planung, Ordnung, Sicherheit) Vorsitz: SPD
c. Stadtentwicklungsausschuss (Strategie, Digitalisierung, Verkehr, Klimaschutz) Vorsitz: CDU

a. im Sozialausschuss werden uns vertreten: Juliane Dschurny und Jana Stephan
b. im Finanzausschuss werden uns vertreten: Tobias Paul und Jana Stephan
c. im Stadtentwicklungsausschuss werden uns vertreten: Juliane Dschurny und Tobias Paul
d. im Hauptausschuss werden uns vertreten: Jürgen Gottschalk und Jana Stephan

4. Auf unsere Initiative hin werden die drei großen Fraktionen jeweils 2 sachkundige Einwohner, die drei kleinen jeweils einen sachkundigen Einwohner in die Ausschüsse entsenden können.

5. Als Ausschussvorsitzender im Stadtentwicklungsausschuss wird sich Tobias Paul u.a. um die Themen Digitalisierung und Verkehr kümmern. Außerdem kann er sich zukünftig auch im Kreistag für die ländliche Region um Bad Belzig einsetzen.

6. In den Aufsichtsräten der Bewog, Stadtwerke und der Therme wird es zukünftig 5 Abgeordnete, den Bürgermeister, einen Arbeitnehmervertreter sowie einen sachkundigen Dritten geben.

7. Auf unseren CDU/BBB-Antrag hin wird es zeitnah nach dem Sommer eine Schulung aller alten und neuen Stadtverordneten zum Thema "Rechte und Pflichten von Abgeordneten und Aufsichtsratsmitgliedern" geben.

Nun gilt es so schnell wir möglich in die inhaltliche Arbeit zu kommen, sodass die vor uns liegenden Herausforderungen im wirtschaftlichen sowie sozialen Bereich konstruktiv angegangen werden können.

Wir möchten uns weiterhin bei allen Unterstützern und Kandidaten während der Kommunalwahl für ihren großen Einsatz recht herzlich bedanken!

Um diesem Einsatz Rechnung zu tragen, möchten wir Euch/Sie recht herzlich zu einer aktiven Mitarbeit bei der Entwicklung unserer Stadt und Ortsteile einladen. Bitte zögern Sie nicht, mit Ideen und Anregungen sowie Kritik an uns heranzutreten. Nur so können wir das Potenzial Bad Belzigs weiter entwickeln und als neue, junge Gruppe weiterhin gut zusammenarbeiten.

Eine separate Einladung zur nächsten offenen Mitgliederversammlung nach den Sommerferien folgt demnächst.

Bis dahin wünschen wir Euch/Ihnen ein paar (hoffentlich) erholsame Sommertage

Tobias Paul

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